Start der Landesinitiative „Bau.Land.Leben“

14. August 2019

Die Verfügbarkeit von Grundstücken ist ein wesentlicher Faktor, um mehr Wohnraum verwirklichen zu können. Deshalb hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, jetzt die Landesinitiative „Bau.Land.Leben“ gestartet.

Unter dem Titel „Wir leben Bauland. Mehr Bauland aktivieren, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen“ werden Unterstützungsinstrumente des Landes vorgestellt, die maßgeschneidert zugeschnitten sind.

Der Instrumentenkoffer beinhaltet folgende Werkzeuge:
Bau.Land.Check“ ist ein Unterstützungsangebot an Städte und Gemeinden, die planerischen und wirtschaftlichen Grundlagen für die Nutzung ausgewählter Standorte schnell ermitteln zu können. Kommunen, die über Liegenschaften im besonderen Landesinteresse verfügen, können die Leistungen kostenlos abrufen. Die Kommunen wählen entsprechende Potenzialflächen aus ihrem Stadt- oder Gemeindegebiet aus und werden von Experten der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN beraten. Größere Standorte (etwa ehemalige militärische Liegenschaften) werden individuell und projektbezogen entwickelt.

Bau.Land.Bahn“ besteht aus drei Bausteinen. Damit sollen Flächen in nahverkehrsfreundlichen Lagen schnell mobilisiert werden. Dazu sollen die Mittel für kommunale Rahmenplanungen und Strukturkonzepte um eine Million Euro erhöht werden. Die Kooperation mit der Deutschen Bahn soll darüber hinaus auf die Wachstumsregionen Düsseldorf, Köln und Münster ausgedehnt werden. Im Rahmen der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ werden seit knapp einem Jahr Wohnbauland-Potenziale im Umkreis von rund drei Kilometern an Schienen-Haltepunkten identifiziert und mit bis zu 50 Prozent geförderten Rahmenplanungen und Strukturkonzepten konkretisiert. Hier arbeiten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums und der Bahn-Entwicklungs-Gesellschaft (BEG) Nordrhein-Westfalen Hand in Hand.

Bau.Land.Partner“ dient dem Ziel, Hemmnisse bei der Aktivierung von ungenutzten und brachgefallenen Grundstücken gemeinsam mit den Kommunen und Grundstückseigentümern zu neuem Leben zu erwecken. Geplant ist, diese Initiative auch künftig mit 1,4 Millionen Euro jährlich zu fördern.

Bau.Land.Kommunal“ ist das Synonym für die Bereitschaft, Kommunen schnell, effizient und kostenneutral bei der Entwicklung neuer Baugebiete zu unterstützen, damit bezahlbarer Wohnraum bereitgestellt werden kann. Hintergrund dieses Unterstützungsangebotes sind in einigen Kommunen fehlende finanzielle und personelle Ressourcen, um Bauleitplanungen zügig umsetzen zu können. Im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung, die bereits mit mehreren Kommunen vereinbart wurde, übernimmt das Landesunternehmen NRW.URBAN die Funktion des Entwicklungsträgers. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2020 wird vorgeschlagen, den Bürgschaftsrahmen von bisher 100 auf 200 Millionen Euro zu verdoppeln. Auch Gutachten, die für Bauleitplanungen erforderlich sind, können abgerufen werden. Dazu wird ein Rahmenvertrag mit Experten abgeschlossen, auf den die Kommunen zugreifen können. Damit werden zeitaufwändige Verfahren wesentlich verkürzt.

Bau.Land.Forum“ bringt die Akteure der Baulandentwicklung zusammen. Beim jährlichen Bauland-Dialog informieren Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums sowie der verschiedenen Initiativen und Instrumente über das Angebot. Im „Forum Baulandmanagement NRW“ schließlich stehen der Wissenstranfer und Austausch zu konkreten Fragestellungen der Baulandentwicklung im Vordergrund.

Alle Informationen sind jetzt auf der Website der Landesinitiative unter baulandleben.nrw abrufbar.

Zurück zur Übersicht