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Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik – Wohnbaulandstrategien und Baulandbeschlüsse auf dem Prüfstand

Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik – Wohnbaulandstrategien und Baulandbeschlüsse auf dem Prüfstand

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Von Egbert Dransfeld und Christian Hemprich
Hrsg.: Forum Baulandmanagement NRW
Dortmund 2017, 152 S.

Die mangelnde Verfügbarkeit oder Aktivierbarkeit von geeigneten Flächen stellen nach Ansicht vieler Experten derzeit mit die größten Hindernisse für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum dar. Viele Kommunen stehen vor der Aufgabe, die Mobilisierung von Flächen im Innenbereich, etwa für eine Nachverdichtung, zu forcieren, aber auch neue Baulandpotenziale zu erschließen. Dabei gilt es u. a., den Zugang zu Wohnraum auch für niedrigere Einkommensgruppen sicherzustellen und die Planungsbegünstigten in rechtskonformer Weise an den Folgekosten der Baulandentwicklung zu beteiligen.

Neben weiteren sozialen, ökonomischen und ökologischen Zielsetzungen sind es gerade die genannten Aspekte, die in vielen Baulandbeschlüssen aufgegriffen werden. Dabei gilt es nicht nur für Städte in expandierenden Wohnungsmärkten, Baulandressourcen umsetzungsbezogen und nachfrageorientiert zu managen. Letztlich sind alle Kommunen gefordert, die vorhandenen Instrumente auszuschöpfen und, um einen möglichst effektiven Einsatz zu erzielen, diese strategisch miteinander zu verknüpfen. Auch Kommunen, die bereits über ein solches strategisches Baulandmanagement verfügen, u. U. auch bereits einen Baulandbeschluss gefasst haben, müssen dieses beständig evaluieren und an neue Erfordernisse und Aufgaben anpassen.

Die vorliegende Untersuchung zu Rahmenbedingungen, Stand der Praxis und Erfolgsfaktoren der kommunalen Boden- und Liegenschaftspolitik stellt für diese Prozesse eine wertvolle Arbeitshilfe dar, indem sie ausgehend von einer umfassenden Analyse unterschiedlichster kommunaler Vorgehensweisen praxisnahe, konkrete Empfehlungen zur (Weiter-) Entwicklung eigener Baulandstrategien und -beschlüsse gibt. Die Studie stellt deutlich heraus, wie aus einer unverbindlichen Absichtserklärung ein Baulandmodell wird, dass eine nachhaltige, sozialgerechte Stadtentwicklung ermöglicht und die Kommune in die Lage versetzt, aktiv das Baulandangebot mit zu gestalten.

Inhaltsverzeichnis

I Einleitung und Aufgabenstellung

II Empirische Grundlagenarbeiten – ein Rückblick

III Neue Herausforderungen an die Kommunen

IV Rechtliche Aspekte zur Ausgestaltung der inhaltlichen Vorgaben

V Beispiele für sonstige Initiativen außerhalb von Baulandstrategien und -beschlüssen

VI Begriffliche Einordnung und Abgrenzung

VII Aktuelle Baulandbeschlüsse in der Praxis

VIII Ableitung von Handlungsempfehlungen

IX Fazit und Ausblick

X Anhang: Ausgesuchte Baulandbeschlüsse und -strategien