Die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Privaten im Rahmen des Stadtumbaus
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Von Egbert Dransfeld u. Petra Pfeiffer.
Hrsg.: Forum Baulandmanagement NRW
Dortmund 2005, 107 S. mit zahlr. Abb. u. Literaturverz.
Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung und der hiermit verbundenen Veränderung der planerischen Rahmenbedingungen und der weiteren Verschärfung der kommunalen Haushaltslage hat das Forum das Thema „Stadtumbau“ insbesondere unter Berücksichtigung der Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren eingehender beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
I EINLEITUNG
1 Anlass und Zielsetzung der Arbeit
2 Aufbau der Studie
II ZUM THEMA
1 Stadtumbaubegriff
2 Stadtumbautypen
3 Public Private Partnership
3.1 Begriff des Public Private Partnership
3.2 Anwendungsbereiche für Public Private Partnership und Beteiligte bei PPP-Projekten
3.3 Rechtliche Grundlagen von Public Private Partnership
3.4 Vorteile von Public Private Partnership
III KOOPERATION ZWISCHEN KOMMUNEN UND PRIVATEN IN DER PRAXIS: FRAGEBOGENUMFRAGE
1 Grundsätzliches zur Umfrage
2 Ergebnisse der Umfrage im Einzelnen
3 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Umfrage
IV WEGE DER ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN KOMMUNEN UND PRIVATEN
1 Grundlagen von Kooperationen
1.1 Kategorisierung von Kooperationen
1.2 Einflussfaktoren von Kooperationen
1.2.1 Einfluss der Akteure/Beteiligte
1.2.2 Erforderlichkeit der Institutionalisierung
1.2.3 Einflussfaktoren auf die Organisationsform
1.2.4 Kostenfaktoren
2 Kooperation in der Praxis
2.1 Stellenwert der Kooperation im Stadtumbau
2.2 Akteure beim Stadtumbau
2.2.1 Kooperationsakteure
2.2.2 Stadtumbaugesellschaft als spezifische Akteursform
2.3 Kooperationsgründe
2.4 Einschätzungen und Empfehlungen aus der Praxis
2.4.1 Vorbemerkung
2.4.2 Vorteile von Kooperationen beim Stadtumbau
2.4.3 Nachteile von Kooperationen beim Stadtumbau
2.4.4 Empfehlungen für Kooperationen beim Stadtumbau aus Sicht der Praxis
V INSTRUMENTE DER KOOPERATIVEN PROJEKTENTWICKLUNG BEIM STADTUMBAU
1 Vorbemerkung
2 Informelle Instrumente
2.1 Grundsätzliches zu informellen Instrumenten
2.2 Anwendungsbereiche und Regelungsmöglichkeiten von informellen Instrumenten
3 Formelle Instrumente
3.1 Instrumente des allgemeinen Städtebaurechts
3.1.1 Anwendungsbereiche und Regelungsmöglichkeiten von Instrumenten des allgemeinen Städtebaurechts
3.1.1.1 Bebauungsplan
3.1.1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3.1.1.3 Umlegung
3.1.1.4 Enteignung
3.2 Instrumente des besonderen Städtebaurechts
3.2.1 Grundsätzliches zu Instrumenten des besonderen Städtebaurechts
3.2.2 Anwendungsbereiche und Regelungsmöglichkeiten von Instrumenten des besonderen Städtebaurechts
3.2.2.1 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme
3.2.2.2 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
3.2.2.3 Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote
3.3 Städtebaulicher Vertrag
3.3.1 Grundsätzliches zu städtebaulichen Verträgen
3.3.2 Anwendungsbereiche und Regelungsmöglichkeiten städtebaulicher Verträge
3.3.2.1 Rahmenverträge
3.3.2.2 Vorbereitungs- und Durchführungsverträge
3.3.2.2.1 Durchführungsverträge zum Rückbau baulicher Anlagen und zur Kostentragung
3.3.2.2.2 Durchführungsverträge zur Regelung von Zwischennutzungen
3.3.2.2.3 Vertragliche Vereinbarungen zum Verzicht auf Planungsschadensregelungen
3.3.2.2.4 Vertragliche Vereinbarungen zum Lastenausgleich
3.4 Kooperationsverträge als Beispiel für nicht im BauGB geregelte Verträge
3.4.1 Grundsätzliches zu Kooperationsverträgen
3.4.2 Anwendungsbereiche und Regelungsmöglichkeiten von Kooperationsverträgen
4 Novellierung des Baugesetzbuches und Bedeutung für den Stadtumbau
4.1 Stadtumbaugebiete
4.2 Flexibilisierung der Bauleitplanung
VI KURZFASSUNG
1 Einfluss veränderter Rahmenbedingungen auf Kooperationsmodelle
2 Beteiligte/Akteure beim Stadtumbau
3 Kooperationsgründe
4 Vor- und Nachteile von Kooperationsmodellen
5 Stadtumbautypen
6 Instrumente des Städtebaurechts
7 Erfolgsfaktoren für Kooperationen
VII LITERATURAUSWAHL ZUM THEMA
VIII ANHANG
1 VERTRAGSMUSTER
1.1 Vertragsmuster 1 „Gestattungsvereinbarung (Freilegung von Grundstücken und Zwischennutzung im Rahmen einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme)“
1.2 Vertragsmuster 2 „Vereinbarung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
1.3 Vertragsmuster 3 „Rückbauvertrag (Rückbau eines Wohngebäudes)“
1.4 Vertragsmuster 4 „Durchführungsvertrag (Rückbau)“
1.5 Vertragsmuster 5 „Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag“
1.6 Vertragsmuster 6 „Nutzungs- und Pflegevertrag“
1.7 Vertragsmuster 7 „Gemeinsame Willenserklärung (Erklärung zur Kooperation beim Stadtumbau)“
1.8 Vertragsmuster 8 „Rahmenvertrag zum Stadtumbau“
2 Umfrage bei nordrhein-westfälischen Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften
2.1 Fragebogen für Kommunen
2.2 Fragebogen für Wohnungsbaugesellschaften
ENDNOTEN
