Der kommunale Zwischenerwerb als Weg des Baulandmanagements
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Von Egbert Dransfeld und Christian Hemprich
Hrsg.: Forum Baulandmanagement NRW
Dortmund 2019, 196 S.
Das Forum Baulandmanagement NRW hat früh auch den kommunalen Zwischenerwerb und die gemeindliche Bodenvorratspolitik in den Mittelpunkt seiner Aktivitäten gestellt, da diese Wege weitreichende Möglichkeiten zur Erreichung stadtentwicklungs- und wohnungspolitischer Ziele bieten können. Die Städte und Gemeinden können den Zwischenerwerb im Rahmen einer langfristigen Bodenvorratspolitik oder auch kurz- bzw. mittelfristig, d. h. projektbezogen durchführen.
Um vor allem denjenigen Kommunen eine Hilfestellung geben zu können, die ihre Baulandbereitstellung über den Weg des Zwischenerwerbs realisieren wollen, erschien eine praxisorientierte Aufbereitung der Arbeitsergebnisse besonders wichtig. Die im Jahr 2002 veröffentlichte Arbeitshilfe „Baulandbereitstellung – Der Zwischenerwerb als Weg des Baulandmanagements“ setzt daher ihren Schwerpunkt im Bereich des praktischen Einsatzes des kommunalen Zwischenerwerbs zur Baulandbereitstellung, zeigt die verschiedenen Umsetzungsmöglichkeiten auf und unterlegt diese mit konkreten Beispielen.
Das beständig große Interesse an praxisorientierten Hilfestellungen zur Umsetzung des kommunalen Zwischenerwerbs hat die Akteure im Forum Baulandmanagement NRW bewogen, eine überarbeitete Neuauflage der Arbeitshilfe herauszugeben. Für die Überarbeitung wurden insgesamt neue Quellen, neue Schriften und neuere Rechtsprechung auf ihre Bedeutung für die Studie gesichtet und eingearbeitet. Die Arbeit wurde zudem um folgende aktuelle Themen inhaltlich ergänzt:
- Konzeptvergaben und Anhandgaben
- Herausforderungen durch den geförderten Wohnungsbau
- Erhöhung der Grunderwerbsteuer
- Einführung der doppelten Buchführung
Im Anhang der Arbeitshilfe sind Textbausteine und Vertragsmuster zusammengestellt. Die Textbausteine zeigen Formulierungsvorschläge für einen kommunalen Baulandbeschluss. Die Vertragsmuster sollen den Kommunen eine Anregung dafür geben, wie die Gestaltung von vertraglichen Vereinbarungen zwischen Kommunen und privaten Grundstückseigentümern bzw. Käufern aussehen kann, um bestimmte kommunale Zielsetzungen zu erreichen. Die Textbausteine und Vertragsmuster wurden für die Zweitauflage auf ihre Aktualität, Praktikabilität und Ergänzungsnotwendigkeit geprüft.
