Bausteine zum Baulandbeschluss
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Von Egbert Dransfeld, Jennifer Freckmann, Barbara Joeres u. a.
Hrsg.: Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Fachbereich Stadtentwicklung und Wohnungswesen u. Institut für Bodenmanagement
Dortmund 2003, 267 S.
Städte und Gemeinden sehen sich aufgrund der zunehmenden Belastung der kommunalen Haushalte immer weniger in der Lage, Bauland nur auf dem Wege der Angebotsplanung bereitzustellen. Während die Erschließungs- und Verfahrenskosten der Allgemeinheit angelastet werden, kommen die planungsbedingten Wertsteigerungen häufig ausschließlich den Grundstückseigentümern bzw. den Investoren zu Gute. Auch Ziele wie die Bereitstellung erschwinglichen Wohnbaulands für junge Familien oder für Einheimische lassen sich mit klassischen Vorgehensweisen kaum erreichen.
Ein aktives Baulandmanagement spielt daher eine immer wichtigere Rolle. Ein Baulandbeschluss gewährleistet Gleichbehandlung und Gewissheit für die Grundstückseigentümer bzw. Investoren darüber, welche Voraussetzungen zu erfüllen sind und welche Kosten entstehen. Entscheidend ist die Auswahl des richtigen Instrumentariums, das auf die Zielsetzungen und die Rahmenbedingungen vor Ort abgestimmt sein muss.
Insgesamt wurden mehr als 50 kommunale Baulandbeschlüsse ausgewertet und mit einer Reihe der Kommunen vertiefende Interviews geführt, um Hinweise zu den Notwendigkeiten und Zielen, zu wichtigen verfahrensbezogenen Gesichtspunkten und den wesentlichen inhaltlichen Aspekten von kommunalen Baulandstrategien geben zu können. Die systematische Auswertung der Fallbeispiele findet sich im Anhang wieder.
Inhaltsverzeichnis
I Problemabriss
II Ergebnis, Handlungsempfehlungen
1 Notwendigkeiten und Ziele
2 Verfahrensbezogene Aspekte
3 Kommunale Baulandbeschlüsse
3.1 Instrumentarium
3.2 Regelungstiefe
3.3 Typisierung
3.4 Eckpunktebeschluss oder Mindestinhalte
3.5 Grundsatzbeschluss oder „Tradition“?
III Vorgehensweise und Methodik
1 Grundsätzliches zur Vorgehensweise
2 Vorgehensweise bei der Auswertung der kommunalen Baulandbeschlüsse
3 Vorgehensweise bei der Durchführung von Interviews
3.1 Zielsetzung
3.2 Auswahl der Kommunen
3.3 Interviewleitfaden
IV Notwendigkeiten und Ziele von kommunalen Baulandbeschlüssen – Politische Argumentation
1 Auswertung der kommunalen Baulandbeschlüsse
2 Auswertung der Interviews
2.1 Zielsetzung der Baulandstrategien
2.2 Akzeptanz der Politik in der Verwaltung
2.3 Erreichen der gesetzten Ziele
3 Ergebnisse des Arbeitskreises
4 Ökonomische Vorteile durch Einwohnerzuwächse
5 Zusammenfassung der Ergebnisse
V Verfahrensbezogene Aspekte
1 Auswertung der kommunalen Baulandbeschlüsse
2 Auswertung der Interviews
2.1 Verwaltungsinterne Organisation und Verfahren
2.2 Beteiligung der Öffentlichkeit und der Eigentümer / Einbindung des Umlandes
2.3 Empfehlungen zu Organisation und Verfahren
VI Kommunale Baulandbeschlüsse
1 Auswertung der kommunalen Baulandbeschlüsse
1.1 Instrumentelle Gesichtspunkte
1.2 Fiskalische Gesichtspunkte
1.3 Sonstige Gesichtspunkte
1.4 Typisierung
2 Auswertung der Interviews
2.1 Handlungskonzepte
2.2 Erfahrungen und Empfehlungen
3 Ergebnisse des Arbeitskreises
Anhang
Auswertung der Baulandbeschlüsse
Interviewergebnisse
