Der Einsatz des Erbbaurechts aus kommunaler Perspektive
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Von Bernhard Faller, Dirk Löhr und Colin Beyer
Hrsg.: Forum Baulandmanagement NRW
Dortmund 2022, 135 S.
Das Erbbaurecht erlebt seit einiger Zeit und gut einhundert Jahre, nachdem es in Deutschland gesetzlich verankert wurde, eine Renaissance. Diese spiegelt sich sowohl in fachöffentlichen und kommunalpolitischen Diskussionen wider als auch in Beschlüssen erster Städte, Grundstücke in der Regel nur noch im Erbbaurecht zu vergeben. In dem Instrument wird das Potenzial gesehen, einen Beitrag zum Umgang mit drängenden Herausforderungen der Stadtentwicklung leisten zu können, insbesondere zur Schaffung dauerhaft preisgünstigen Wohnraums und der Verhinderung von Bodenspekulation.
Damit stellt sich die Frage, inwieweit der Einsatz des Erbbaurechts die in ihn gesteckten Erwartungen erfüllen kann und wie er ausgestaltet sein muss, um sowohl aus stadtentwicklungs- und wohnungspolitischer Sicht positiv zu wirken als auch ein marktgerechtes Angebot darzustellen, das Investoreninteresse hervorruft.
Die vorliegende Publikation zeigt, welche Zielsetzungen mit dem Erbbaurecht erfolgreich verfolgt werden können, wo und für wen es sinnvoll anwendbar ist und welche Regelungen dafür im Detail erforderlich sind. Angesichts komplexer und vielfältiger Einflussfaktoren auf den Erbbaurechtsvertrag stellt die Arbeitshilfe somit nicht zuletzt eine praxisgerechte Handreichung für den Umgang mit den Herausforderungen der Vertragsgestaltung dar. Im Fokus stehen dabei die vielfältigen Möglichkeiten der flexiblen Ausgestaltung ebenso wie deren Grenzen sowie Chancen und Risiken unterschiedlicher Einstellmöglichkeiten der verschiedenen „Stellschrauben“.
